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Geldsegen für die Region

Am gestrigen Dienstag fand unter Vorsitz von Regierungspräsident Klaus Tappeser die Verteilungsrunde für den Ausgleichsstock zum Programmjahr 2019 beim Regierungspräsidium Tübingen statt. Profiteure sind auch die Gemeinden in der Region. Der Verteilungsausschuss bewilligte dem Wahlkreis Ravensburg aus dem Ausgleichstock insgesamt 2.440.000 Euro für dreizehn Projekte, dies teilten die Abgeordneten August Schuler (CDU) und Manfred Lucha (Grüne) gestern in Stuttgart mit. 

Im Wahlkreis Ravensburg profieren Altshausen (350 tsd), Baindt (180 tsd), Ebenweiler (50 tsd) Ebersbach-Musbach (130 tsd), Fleischwangen (40 tsd), Guggenhausen (70 tsd), Horgenzell (240 tsd), Hoßkirch (100 tsd), Wilhelmsdorf (270 tsd), Wolpertswende (30 tsd) Tettnang (250 tsd) und Meckenbeuren (230 tsd) von den Geldern aus dem Fonds für leistungsschwache Gemeinden. Der höchste Zuschuss ist für Fronreute vorgesehen: Eine halbe Million wird für den Ausbau die Sanierung der Grundschule in Blitzenreute bereitgestellt. „Wir freuen uns für unsere Städte und Gemeinden. Durch die Mittelzusage können diese ihre Investitionsmaßnahmen und strukturelle Verbesserungen nun rasch umsetzen“, erklärten die Abgeordneten Lucha und Schuler.

 

Was ist der Ausgleichstock?

Der Ausgleichstock ist ein Fonds für leistungsschwache Gemeinden. Aus der Finanzausgleichsmasse, die den Zweck hat, der Gesamtheit der Gemeinden zusätzliche Einnahmen zu verschaffen und gleichzeitig übermäßige Finanzkraftunterschiede zwischen den einzelnen Gemeinden auszugleichen, fließen derzeit landesweit rund 87 Millionen Euro in den Fonds. Dieser Betrag wird auf die vier Regierungsbezirke nach einem gesetzlich festgelegten Schlüssel verteilt. Entsteht bei einer Gemeinde ein besonderer Finanzbedarf, so können Zuweisungen aus dem Ausgleichstock gewährt werden. Die Zuweisungen aus dem Ausgleichstock ersetzen fehlende Eigenmittel der Gemeinden. Sie können auch zusätzlich zu einer anderen öffentlichen Förderung bewilligt werden.

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